Allgemeine Verkaufsbedingungen für Bestellungen
§ 1 Geltungsbereich
1. Sämtliche Online-Geschäfte zwischen Dr. Gutsknecht (Anbieter) und unseren Kunden werden ausschließlich auf Grundlage und unter Geltung der nachfolgenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen ausgeführt. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, die Verkäuferin hätte ausdrücklich schriftlich Ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.2. Durch die Nutzung unseres Angebotes, insbesondere durch die Zustimmung und Anerkennung der AGB während des Bestellvorganges, akzeptiert der Kunde diese Bedingungen.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
1. Die Beschreibung unseres Waren-Sortiments im Internet dient lediglich zur Information des Kunden.2. Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Durch Anklicken des Sende-Buttons erklärt der Kunde verbindlich, einen Vertrag über den Kauf der bestellten Ware schließen zu wollen.
3. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von 2 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesandt wird. Die Bestätigung der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
4. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website fehlerhaft sein, wird die Verkäuferin den Kunden nach Erhalt der Bestellung gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb einer Frist von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:Dr. GutsKnecht
Poststraße 7
9220 Bischofszell
Schweiz
Tel: +41 76 458 55 80
E-Mail: info@osmanol.com
Widerrufsfolgen: Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen, Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 30 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Ware nach Kundenspezifikationen anfertigt wird oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist oder schnell verderben kann oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Lieferung
1. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Wir liefern per Postzustellung. Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich ab München.2. Der Kunde wird gebeten, bei der Übergabe der Lieferung durch das Transportunternehmen darauf zu achten, dass die Pakete weder geöffnet, beschädigt oder in sonstiger Weise manipuliert wurden. Ist dies dennoch der Fall, ist der Kunde verpflichtet, dies auf dem Übergabe Protokoll des Transportunternehmens schriftlich festzuhalten. Sollte der Kunde eine vorherige Öffnung, Beschädigung oder Manipulation des Paketes erst nach der Übergabe feststellen, ist der Kunde verpflichtet, dies unverzüglich bei dem betreffenden Transportunternehmen zu reklamieren. In diesem Fall leistet der Verkäufer Ersatz für beschädigte und/oder fehlende Ware.
3. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die Einhaltung einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die vom Verkäufer nicht zu vertreten sind, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadenersatz aus diesem Grunde nicht zu. Ein bereits entrichteter Kaufpreis wird dem Kunden unverzüglich erstattet.
4. Unvorhersehbare Hindernisse, wie z.B. höhere Gewalt, Streik, Unfälle u.a.., die eine Verzögerung der Leistung bewirken, entbinden uns von der Einhaltung eventuell vereinbarter Lieferfristen.
5. Die Verkäuferin ist berechtigt, in zumutbarem Umfang Teillieferungen zu leisten. Der Besteller hat in diesem Falle nur die Versandkosten zu tragen, die im Fall einer Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.
§ 5 Preise – Zahlungsbedingungen
1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt werden.2. Alle Preise sind Endpreise in Euro, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch ohne Kosten für Verpackung und Versand. Bei Lieferungen ins Ausland wird die MwSt. nur dann nicht erhoben, wenn der Bestellung ein gültige Umsatzsteueridentifikationsnummer beigefügt ist. Der Kunde ist verpflichtet, die nationalen Steuerbestimmungen zu beachten.
3. Bei Lieferung gegen Rechnung (mit Kundennummer) ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich am Versandtag.
4. Im übrigen gelten folgende Zahlungsarten und Fälligkeiten:
Bestellungen in Europa und weltweit erfolgen per Vorkasse, Pay Pal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung
5. Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnung im Verzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank geltend zu machen. Ist der Kunde Unternehmer beträgt der Zinssatz 8%-Punkte über dem Basiszinssatz.
6. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns unbestritten oder anerkannt sind.
§ 6 Versandkosten
Keine Versandkosten§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Ist der Kunde Verbraucher, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.2. Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Kunden vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt ist. Wird die Ware vor Bezahlung an Dritte weiterveräußert, tritt der Kunde schon jetzt alle ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden oder entstehenden Forderungen an uns ab, die dem Wert der von uns gelieferten Ware entsprechen. Wir nehmen diese Abtretung an.
§ 8 Mängelansprüche
1. Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.2. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Besteller nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Falle der Mangelbeseitigung ist die Verkäuferin verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen.
3. Ist der Kunde Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
4. Für alle Waren gelten ergänzend Garantiebestimmungen, soweit die Waren mit solchen vom Hersteller versehen worden sind. Nach Öffnung der Ware gilt die auf der Verpackung angegebene Mindesthaltbarkeit als Garantiefrist.
5. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadenersatz-Ansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Sofern uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
7. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 9 Gesamthaftung
1. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden.2. Die Begrenzung nach Abs. 1 gilt auch, soweit der Besteller anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung den Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
§ 10 Datenschutz
Sämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfang und unter strikter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die nicht im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung stehen, ist ausgeschlossen.§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten Dublin vereinbart.Im Verkehr mit Verbrauchern ist das Wohnsitzgericht des Verbrauchers für alle Rechtsstreitigkeiten zuständig.
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Ireland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Republik Ireland; die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind.